↧
Von: jensbernau
Wirklich vom Tisch sind die Netzsperren erst wenn das im Bundestag und Bundesrat so beschlossen wurde. Erst dann kann man vorsichtig optimistisch sein.
View ArticleVon: FireFox
Richtig, jensbernau, dies muss erst noch beschlossen werden. ABER, da ja nun auch die CDU eingelenkt hat, sollte das eigentlich die Mehrheitsverhältnisse sichern. Denn SPD und Grüne und LINKE...
View ArticleVon: Der Milliardenmarkt: Netzsperren kommen wieder aus dem Hinterzimmer «...
[...] letzte Woche Schwarz-Gelb das Zugangserschwerungsgesetz (Zensursula) beerdigt hatte (oder zB. PM der Brandenburger Piraten), kommt nun erneut die Zensur-Infrastruktur in Ausführung [...]
View Article